
Verkehrssicherungspflicht - Ein Rechtsbegriff mit sieben Siegeln?
Frank Keminer (Bundesbeauftragter Bäderpolitik) und Dr. Harald Rehn (für die DLRG in Gremien der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e. V. aktiv) bieten ihre Sichtweise für Badeinseln an Badestellen im Zusammenhang mit diesem Rechtsbegriff an. Sie beschreiben in sechs kurzen Absätzen, wie sie Verkehrssicherungspflicht als Begrifflichkeit verstehen und bieten Lösungsansätze an. Aus der Perspektive der Arbeit der DLRG beleuchten sie dafür als Ausgangspunkt den hohen Freizeitwert des Schwimmens und Badens an natürlichen Gewässern.
Jede Kommune, die über eine Badestelle verfügt, bewegt sich jedoch im Spannungsfeld, diese Attraktivität in ihrem Zuständigkeitsbereich gegen Gefährdungsrisiken für den Nutzer und damit auch gegen eigene Haftungsrisiken abwägen zu müssen. Da absolute Sicherheit beim Schwimmen und Baden nicht möglich ist, wird diskutiert, ob der Abbau einer vorhandenen Badeinsel eine sinnvolle Lösung darstellt und welche Alternativen denkbar sind. Dabei finden die Autoren einen Lösungsansatz, der sicher für jede Ortsgruppe und ihre Kommune eine Überlegung wert sein sollte. Der lesenswerte Aufsatz steht euch als E-Paper zur Verfügung. Nutzt ihn gerne, um mit Entscheidungsträgern eurer Kommune ins Gespräch zu kommen.